Wofür wir uns einsetzen

Die Klimakrise stellt für die Stabilität der Ökosysteme unseres Planeten und für Milliarden von Menschen weltweit eine existenzielle Bedrohung dar. Eine ungebremste Erderwärmung ist eine erhebliche Gefahr für Frieden und Wohlstand auf der ganzen Welt. Infolge des vom Menschen verursachten Anstiegs des Treibhausgasgehalts der Atmosphäre hat sich unser Planet bereits jetzt um etwa 1°C gegenüber dem vorindustriellen Zeitalter erhitzt, erste Folgen dieser Klimaveränderung machen sich bereits bemerkbar.

Aktuelle Forschungsergebnisse, wie in den Veröffentlichungen des IPCC (Weltklimarats) zu verfolgen, deuten darauf hin, dass Klimaforscher in Bezug auf die Erderwärmung bislang vor allem einen Fehler gemacht haben: Sie haben die Geschwindigkeit und Dramatik ihres Voranschreitens deutlich unterschätzt. Umso dringender erinnern zahlreiche Menschen, auch in Thüringen, daran, dass sich Deutschland 2015 in Paris zur Begrenzung der Erderwärmung auf maximal 1,5°C verpflichtet hat.

Klimaziele erreichen!

Jedes weitere Zehntelgrad Erwärmung wird potentiell unumkehrbare Kippelemente in Gang setzen und damit katastrophale Folgen für das Leben auf der Erde mit sich bringen. Noch haben wir die Chance und damit die Verantwortung, eine dramatischere Ausprägung der Klimakatastrophe abzuwenden. Aus diesem Grund haben alle Akteure, insbesondere auch das Bundesland Thüringen die Pflicht, alle notwendigen Schritte zu unternehmen, um die Klimakrise zu begrenzen.

Thüringen hat zwar als erstes ostdeutsches Bundesland seit letzten Dezember ein Klimagesetz, die darin festgeschriebenen Ziele sind jedoch viel zu kurz gegriffen. Hinsichtlich der globalen Verantwortung, die Thüringen als Bundesland in einem der reichsten Industrieländer hat, das es je existiert hat, passiert in Thüringen noch viel zu wenig, um dieser Verantwortung gerecht zu werden. Daher braucht es eine Revision des Klimagesetzes mit den folgenden Zielen und die Einleitung entsprechender Maßnahmen, um diese umzusetzen:

  • Klimaneutralität bis 2035
  • Vollständiger sektorübergreifender Verzicht auf fossile Energieträger bis 2035
  • Massiver und stark beschleunigter Ausbau der Windkraft auf mindestens 3% der Landesfläche und der Photovoltaik auf allen Gebäudeneubauten
  • Unabhängige und wissenschaftliche Überprüfung aller Gesetze und Entscheidungen der Landesregierung und Landesverwaltung hinsichtlich ihrer Klimaverträglichkeit

Des Weiteren fordern wir die zukünftige Landesregierung auf, folgende Punkte möglichst schnell umzusetzen:

  • Einsatz im Bundesrat für eine CO2 Steuer, die schnell auf 180 € pro Tonne CO2 steigt
  • Sofortiges Ende aller fossilen Subventionen, u. A. für den Flughafen Erfurt-Weimar
  • Verpflichtende Klimaschutzmaßnahmen im Landwirtschaftssektor, u. A. ein Verbot der Massentierhaltung
  • Absolute Transparenz und faktenbasierte Aufklärung für alle Bürger*innen, u.A. die konsequente Umsetzung des UNESCO-Programms „Bildung für nachhaltige Entwicklung“

Die sozial gerechte Ausgestaltung unserer Forderungen muss bei deren Verwirklichung oberste Priorität haben. Keinesfalls dürfen Maßnahmen einseitig zu Lasten von Menschen mit geringem Einkommen gehen. Diesbezüglich muss die Landesregierung entsprechende Konzepte vorlegen.

Klimaschutzgesetz greift zu kurz

Etwa 80% der Emissionsreduktion seit der Wende sind auf die Deindustrialisierung der Nachwendejahren zurückzuführen, in den letzten Jahren sind die Emissionen mehr oder weniger konstant geblieben. Bis heute hat keine Thüringer Landesregierung den ausreichenden politischen Willen oder die notwendige Gestaltungskraft an Tag gelegt, um ein schlüssiges Gesamtkonzept zu nötigen Klimaschutzmaßnahmen des Bundeslandes vorzulegen.

Zwar soll das im vergangenen Jahr verabschiedete Klimagesetz zur Senkung der Treibhausgasemissionen Thüringens führen. Dieses Gesetz spiegelt allerdings nicht ansatzweise die Transformation wider, die in allen Bereichen der Gesellschaft und Wirtschaft angesichts der Bedrohung durch die Klimakrise zwingend erforderlich ist. So sind die im Gesetz formulierten Klimaschutzziele kaum ambitioniert – bis 2050 sollen die Emissionen lediglich um 80-95% im Vergleich zum Jahr 1990 sinken.

Das ist für die tatsächliche Einhaltung des 1,5°C-Ziels viel zu spät. Der Ausbau der erneuerbaren Energien wird nicht ambitioniert genug vorangetrieben, nur 1% der Landesfläche soll für die Nutzung der dringend benötigten Windenergie bereitgestellt werden. Insbesondere wird der zweitgrößte Emittent an Treibhausgasemissionen in Thüringen, die Land- und Forstwirtschaft, im Gesetz nicht erwähnt.

Klimaschutz kann man nicht vertagen!

Es ist die Verantwortung der Entscheidungsträger*innen in Zusammenarbeit mit den Expert*innen dafür zu sorgen, dass entsprechende Maßnahmen eingeleitet werden, nicht die der Bewegung „Fridays for Future“. Die vielen jungen Menschen, die freitags auf die Straße gehen und die Bewegung tragen, aber auch immer mehr Menschen aus allen Altersgruppen setzen sich dafür ein, dass in der Klimapolitik wieder auf den wissenschaftlichen Konsens gehört wird, dass das größte existenzielle Problem, dem die Menschheit jemals bevorstand, endlich als solches behandelt wird. Auch wenn die Bedrohung abstrakt erscheint, wird sie in den letzten Jahren zunehmend auch in Thüringen greifbare Realität, sodass sich auch die Letzten dem nicht mehr verschließen können.

Es darf nicht die alleinige Aufgabe der Jugend sein, Verantwortung für die Priorisierung des Klimaschutzes zu übernehmen. Da die Politik diese jedoch gerade kaum wahrnimmt, sehen wir uns gezwungen, weiter zu streiken, bis gehandelt wird!